09Sep
Abgelegt unter: Allgemein. Verfasst von GrueneNDS. Bislang mit einem Kommentar.
Grüne Niedersachsen rufen zu starker Beteiligung an der Kommunalwahl am 11. September auf
„Eine funktionierende Demokratie braucht ein starkes Engagement vor Ort. Daher ist es wichtig, dass alle Niedersachsen am kommenden Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und mitentscheiden”, sagten Anja Piel und Jan Haude, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Niedersachsen, am Freitag (heute) in Hannover.
Grüne Kommunalpolitik hat in den letzten Jahren die Städte und Kreise in Niedersachsen nachhaltig verändert. „Die Grünen sind wichtiger denn je. CDU und FDP haben die Bedeutung der Energiewende bis heute nicht verstanden. Große dezentrale Kohle- und Gaskraftwerke sind nicht der Einstieg in die Erneuerbaren, den die Gesellschaft nach dem Ausstieg aus der Atomkraft braucht. Alle reden von Klimaschutz, aber nur wir Grünen setzen ihn konsequent auf allen Ebenen um: vom Bund bis in die Kommunen“, so Anja Piel.
Bei der Kommunalwahl werden nicht nur die Vertreterinnen und Vertreter in den kommunalen Parlamenten neu bestimmt. Es geht am 11. September um die grundsätzliche Ausrichtung der Politik in Niedersachsen: Wie wird die Infrastruktur von morgen ausgestaltet? Was passiert mit dem Öffentlichen-Personennahverkehr? Werden kommunale Einrichtungen privatisiert, oder verbleiben sie in öffentlicher Hand? Gibt es zukünftig bessere Schulen mit längerem gemeinsamen Lernen und individueller Förderung sowie einen Ausbau der Krippenplätze? Und wie viel dürfen die BürgerInnen bei Entscheidungen vor Ort direkt mitbestimmen? Haude: „Wir Grüne geben der Politik vor Ort einen klaren ökologisch-sozialen Kompass. Wer will, dass sich in der eigenen Kommune etwas dreht, muss mit allen Stimmen Grün wählen!“
06Sep
Abgelegt unter: vor Ort. Verfasst von GrueneNDS. Bislang mit einem Kommentar.
Die Sonne scheint, der Platz ist gut gefüllt und Jürgen Trittins Rede pointiert und schwungvoll – besser hätte die Wahlkampfhöhepunktveranstaltung des Grünen Stadtverbandes Hannover kaum laufen können. Gut eine Woche vor der Kommunalwahl hatten die Grünen am Samstag, den 03. September 2011, auf den Platz neben der Marktkirche in die hannoversche Altstadt eingeladen. Rund 200 BesucherInnen nutzten das Angebot, um sich über die Themen der Grünen zur Kommunalwahl am 11. September zu informieren, der Live-Musik von “En Rose” zu lauschen, einen ökologisch-vegetarischen Snack bei Carrots & Coffee einzunehmen und natürlich den politischen Redebeiträgen zu lauschen.
Lothar Schlieckau, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat der Landeshauptstadt Hannover, zeigte in seiner Rede auf, wie wichtig es ist, die Energiewende kommunal auszugestalten: “Die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien aus Wind, Sonne, Wasser, Erdwärme und Biomasse.” Dass die Kommunalwahl auch landes- und bundespolitisch eine hohe Bedeutung hat, machte anschließend Jürgen Trittin deutlich, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag. Er warb für eine Weiterentwicklung der Gewerbesteuer als wichtiger Einnahmequelle der Kommunen und teilte den Abschaffungsdiskussionen, wie sie von CDU und FDP betrieben werden, eine deutliche Absage.
Mit der Veranstaltung leiteten die Grünen zugleich ihren Wahlkampfendspurt in Hannover ein. Bis zum 11. September – dann wird gewählt!
25Aug
Abgelegt unter: Allgemein. Verfasst von GrueneNDS. Bislang ohne Kommentar.
Auf seiner kommunalpolitischen Tour durch Niedersachsen hat Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag, am Donnerstag (heute) in Hannover die Bundesregierung aufgefordert, die Energiewende nicht länger zu blockieren: „Die schwarz-gelbe Regierungskoalition stellt lieber Steuergelder für den Bau weiterer Kohle- und Gaskraftwerke zur Verfügung, anstatt in Energieeinsparung, Energieeffizienz und Erneuerbare zu investieren. Jeder Euro in ein Marktanreizprogramm zur Wärmedämmung mobilisiert 7 Euro private Investitionen. Das schafft Arbeit für Handwerk und Industrie und hilft dem Klimaschutz. Wenn wir die hier nicht investieren, werden wir erst in 100 Jahren fertig werden. Schwarz-Gelb aber setzt stattdessen auf neue Steuervorteile für Besserverdienende und will sich den Klimaschutz von den Kommunen und Ländern bezahlen lassen. Wir Grüne stehen für ein verlässliches Programm zur Wärmedämmung. Das wollen wir im Vermittlungsausschuss durchsetzen.“
Gemeinsam mit den niedersächsischen Landesvorsitzenden Anja Piel und Jan Haude besuchte Trittin die Firmenzentrale des Hannoverschen Unternehmen AS Solar, das seit 2004 Produkte in den Bereichen Photovoltaik, Solarthermie und Pellet-Heizungen entwickelt und vertreibt. „Dieses Unternehmen zeigt, dass die Umweltwirtschaft schon lange kein Nischendasein mehr fristet, sondern zum Zentrum einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung geworden ist“, erklärte Jan Haude. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt für Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Volkswirtschaft.
„Die Umsetzung einer nachhaltigen, intelligenten Energiewende ist für uns Grüne auf kommunaler Ebene von großer Bedeutung“, betonte Anja Piel. „Die Energiewende beginnt vor Ort. Dafür müssen wir beispielsweise die Zusammenarbeit der Kommunen und Unternehmen mit Klimaschutzagenturen vorantreiben. Unser Ziel ist es, die Wirtschaft und Wertschöpfung in den Regionen zu fördern.“
Piel und Haude haben sich für die anstehende Kommunalwahl landesweit ein zweistelliges Ergebnis zum Ziel gesetzt: „Wir wollen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit auf breitere Füße stellen. Um das zu erreichen wollen wir an Kommunalmandaten zulegen. Und wir sind sehr optimistisch, dass wir das schaffen.“
